Technische Gebiete

Maschinenbau

Die Ausarbeitung von Anmeldungen im Maschinenbau erfordert die präzise Formulierung der jeweiligen technischen Gegebenheiten und somit eine besondere sprachliche Fertigkeit.

Dabei ist zu berücksichtigen, dass allgemein bekannte Begriffe einen späteren Schutzbereich aus patentrechtlicher Sicht unnötig beschränken. Denn diese Begriffe implizieren nicht erforderliche zusätzliche Merkmale.

Fehlen allgemein anerkannte Begriffe, steigt der Anspruch an eine technisch präzise Beschreibung der Erfindung.

Unsere Aufgabe ist es, die bestmögliche Formulierung zu finden, die auf der einen Seite einen späteren Schutzumfang nicht unnötig beschränkt und die Erfindung andererseits vom bisher bekannten Stand der Technik abgrenzt.

Hinzu kommt, dass sich aufgrund der Rechtsprechung manche Auslegungsweisen von Formulierungen ändern, was ebenfalls bei der Ausarbeitung zu berücksichtigen ist. Daher haben wir nicht nur die europäische und deutsche Rechtsprechung vor Augen, sondern kennen auch die mögliche Rechtsauffassung in anderen Ländern, wie bspw. in den USA und in China.

Kraftfahrzeug- und Antriebstechnik

Die Fahrzeugtechnik beschäftigt sich mit der Betrachtung der Konzeption, Konstruktion, Simulation und des Betriebs des Gesamtsystems Fahrzeug und seiner Einzelkomponenten.

Die Antriebstechnik befasst sich mit technischen Systemen zur Erzeugung von Bewegung mittels Kraftübertragung.

Auch in diesen beiden Bereichen stellen aus patentrechtlicher Sicht einerseits die präzise Formulierung des Erfindungsgegenstands und andererseits die Wahrung eines ausreichenden Schutzumfangs eine Herausforderung an den Patentanwalt dar.

Kunststofftechnik und -verarbeitung

Die Kunststofftechnik befasst sich mit der Anwendung physikalischer, chemischer, biologischer und physiologischer Eigenschaften der Kunststoffe. Sie ist als eigenständiger Zweig aus der Verfahrenstechnik hervorgegangen.

Die Kunststoffverarbeitung umfasst die Fertigung von Formteilen, Halbzeugen, Fasern oder Folien aus Kunststoffen, die von der chemischen Industrie geliefert werden.

Für die Kunststoffverarbeitung sind daher insbesondere Urformverfahren, wie Spritzgießen, Extrusion, etc., Umformverfahren, beispielsweise von Thermoplasten, und Fügeverfahren, wie Schweißen und Kleben, bedeutsam.

Da Kunststoffe in zunehmenden Bereichen genutzt werden, sind die Patentansprüche an die variablen Anwendungsmöglichkeiten anzupassen. In diesem Zusammenhang greifen wir auf unsere Erfahrung mit Mandanten aus dem Bereich der Kunststoffverarbeitung und Kunststofftechnik zurück.

Medizintechnik

Das Gebiet der Medizintechnik stellt eines der größten und am schnellsten wachsenden technischen Gebiete für neue Patentanmeldungen dar.

Wir verfügen in diesem Gebiet bereits über langjährige Erfahrung mit Erfindungen aus verschiedensten Bereichen der Medizintechnik.

Gerade bei der Ausarbeitung von Neuanmeldungen sind detaillierte Kenntnisse der einschlägigen Rechtsprechung zu therapeutischen, diagnostischen und chirurgischen Verfahren erforderlich, mit denen wir gut vertraut sind.

Werkstofftechnik

Die Werkstofftechnik beschäftigt sich mit der ingenieurwissenschaftlich orientierten Werkstoffentwicklung sowie den entsprechenden Verarbeitungsverfahren und dem Betriebsverhalten von Bauteilen im Einsatz.

Hierbei spielen die Berücksichtigung des strukturellen Aufbaus der Werkstoffe und der davon abhängigen mechanischen, physikalischen und chemischen Eigenschaften eine große Rolle. Dies umfasst die Charakterisierung, Entwicklung, Herstellung und Verarbeitung von Konstruktionswerkstoffen und Funktionsmaterialien, wie bspw. Funktionskeramik und Strukturkeramik.

Erfolgreiche Patente aus diesem Bereich erfordern eine besondere Aufmerksamkeit bei der Ausarbeitung, da der Bereich der Werkstofftechnik eine starke Hebelwirkung im Sinne einer Umsetzung von Forschungsergebnissen in marktrelevante Innovationen entfaltet.

Gleichzeitig weist die Werkstofftechnik als interdisziplinäre Wissenschaft eine weitreichende fachliche Integrationswirkung auf, indem sie Erkenntnisse aus benachbarten Fachgebieten aufgreift und mit ihnen in wechselseitiger Beziehung steht.

Für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung im Bereich der Werkstofftechnik sind daher Kenntnisse auf den Gebieten Mechanik, Konstruktionstechnik, Produktionswissenschaften und Verfahrenstechnik besonders relevant.

Lebensmittel­technologie

Erfindungen auf dem Gebiet der Lebensmitteltechnologie stellen besondere Herausforderungen an die Kenntnisse des Patentanwalts, der eine Patentanmeldung in diesem Gebiet ausarbeitet.

Oft sind detaillierte Kenntnisse mehrerer eigenständiger technischer Gebiete, wie beispielsweise der Thermodynamik, der Verfahrenstechnik und/oder des Maschinenbaus, erforderlich, um die Erfindung in ausreichendem Maße erfassen zu können.

Auch in diesem hochkomplexen technischen Gebiet sind wir aufgrund unserer langjährigen Erfahrung in der Lage, Sie durch die Formulierung einer passenden Patentanmeldung zu unterstützen.

Verfahrenstechnik

Die Verfahrenstechnik beschäftigt sich mit der technischen und wirtschaftlichen Durchführung aller Prozesse, in denen Stoffe nach Art, Eigenschaft und Zusammensetzung verändert werden.

Eine besondere Herausforderung aus patentrechtlicher Sicht ist die präzise Formulierung der zur Durchführung einer neuen Erfindung erforderlichen Schritte.

Hierbei achten wir darauf, auch einzelne Komponenten eines zur Durchführung erforderlichen Systems zu schützen, da ein ausschließlicher Schutz des Gesamtsystems zu Problemen führen kann. Beispielsweise kann bei einem ausschließlichen Schutz eines Gesamtsystems unter Umständen nur schwer gegen einen Wettbewerber vorgegangen werden, der einzelne Komponenten vertreibt, aber nicht das Gesamtsystem.

Optik

Im Laufe der Jahre hat der Bereich der Optik eine gewisse Wandlung erfahren und mittlerweile auch Einzug in die Datenübertragung gehalten. Daher spielt in diesem technischen Gebiet eine Vernetzung zu benachbarten technischen Gebieten, wie beispielsweise der Telekommunikation, eine Rolle.

Somit muss darauf geachtet werden, alle einzelnen Elemente der Erfindung unabhängig voneinander zu schützen. Mit unserer Erfahrung auf dem Gebiet der Optik stehen wir Ihnen daher gerne zur Verfügung.

Fertigungstechnik

Die Fertigungstechnik ist die Lehre von der wirtschaftlichen Herstellung von Werkstücken aus gegebenen Ausgangsmaterialien nach vorgegebenen geometrischen Bestimmungsgrößen (unter Einhaltung bestimmter Toleranzen) und deren Zusammenbau zu funktionsfähigen Erzeugnissen.

Daher beschäftigt sich die Fertigungstechnik mit Fertigungsverfahren sowie entsprechenden Werkzeugmaschinen und der dazugehörigen Fertigungsmesstechnik.

Neben den für die Fertigung erforderlichen Werkzeugen sollten Patente in diesem Bereich daher auch die dazugehörigen Fertigungsverfahren abdecken. Auf diese Weise wird ein umfassender Schutz für unsere Mandanten erreicht.

Elektrotechnik

Klassischer Weise erfolgte die Einteilung der Elektrotechnik in die Starkstromtechnik und die Schwachstromtechnik.

Die Starkstromtechnik findet man heute in der Energietechnik und der Antriebstechnik, wohingegen sich die Schwachstromtechnik in der Nachrichtentechnik wiederfindet. Als weitere Teilgebiete sind die elektrische Messtechnik und die Automatisierungstechnik sowie die Elektronik zu nennen.

Die Grenzen zwischen den einzelnen Bereichen sind fließend und fast alle heutigen Prozessabläufe und Einrichtungen werden elektrisch betrieben oder laufen unter wesentlicher Beteiligung elektrischer Geräte und Steuerungen ab.

Im Gebiet der Elektrotechnik muss darauf geachtet werden, alle einzelnen Elemente der Erfindung unabhängig voneinander zu schützen. Ausschließlich auf ein Gesamtsystem gerichtete unabhängige Patentansprüche führen zu Problemen, wenn Rechte gegen einen Wettbewerber durchgesetzt werden sollen, der nur einzelne Komponenten des Gesamtsystems herstellt oder vertreibt. Hierbei unterstützen wir Sie mit unserer Erfahrung.

Telekommunikation

Telekommunikation umfasst den Datenaustausch unter Verwendung von beispielsweise Elektrotechnik, Elektronik und Funktechnik.

Da der Austausch von Daten in einer immer stärker vernetzten Welt wichtiger wird, sind Telekommunikationseinrichtungen ein elementarer Bestandteil der heutigen Infrastruktur.

Der besondere Clou bei der Ausarbeitung von Patenten auf diesem Gebiet liegt zum einen darin, die Patentstrategie eines Unternehmens an die Marketingstrategie der Wettbewerber anzupassen. Zum anderen sollten die Patente auf gegenwärtige und zukünftige technische Standards ausgerichtet werden.