Rechtsgebiete

Wir bieten Ihnen auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes eine qualifizierte Beratung und Unterstützung an. Einzelheiten über ausgewählte Gebiete haben wir im Folgenden aufgeführt.

Anmelden von Patenten

Anmelden von Patenten

Von der Entstehung einer Patentanmeldung bis zur Erteilung

Eine gute Patentanmeldung setzt nicht nur eine Beratung durch einen erfahrenen Patentanwalt ab der „Erfindungsmeldung“ voraus, sondern beginnt bereits im Anfangsstadium einer Idee mit einem Dialog zwischen Erfinder und Patentanwalt. So entwickeln sich gerade in der Diskussion einer Idee zwischen Erfinder und Patentanwalt Ansatzpunkte für eine nachfolgende Patent-Recherche. Die Ergebnisse einer solchen Recherche können dazu verwendet werden, die Idee zielgerichtet in Richtung einer neuen Erfindung zu lenken. Auf diese Weise kann sowohl der Entwicklungsprozess effizienter gestaltet als auch die Qualität späterer Patentanmeldungen gesteigert werden. Ebenso können wir Sie so beim Auffinden von sogenannten „White-Spots“ in der Patentlandschaft unterstützen.

Die auf diese Weise gefundene technische Lösung wird dann zusammen mit unseren Mandanten in die Form einer Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung gegossen. Dabei ist für uns einerseits die umfassende und verständliche Darstellung der Erfindung im Hinblick auf das Erteilungsverfahren und andererseits die Formulierung klarer Ansprüche für eine gute Durchsetzbarkeit eines späteren möglichen Patents selbstverständlich.

Im Rahmen des Erteilungsverfahrens unterstützen wir unsere Mandanten aktiv mit Vorschlägen zum weiteren Vorgehen. Hierbei steht für uns immer auch das tatsächlich vertriebene Produkt im Mittelpunkt, da ein gutes Patent später vor allem eins soll: Ihre Produkte schützen und Ihnen einen Vorsprung gegenüber Ihren Wettbewerbern sichern.

Ihr Patent nach der Erteilung

Es ist für uns auch selbstverständlich, dass wir Sie im Falle eines späteren möglichen Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahrens unter Berücksichtigung Ihrer Interessen und der vom Patent umfassten Produkte effizient und zielgerichtet vertreten.

Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch, sollten Sie einen Wettbewerber entdecken, der möglicherweise eines Ihrer Patente verletzt. Dabei beraten wir Sie zunächst im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um gemeinsam mit Ihnen die für den jeweiligen Fall juristisch mögliche aber auch wirtschaftlich sinnvolle Vorgehensweise zu ermitteln und umzusetzen.
Verletzung von Patenten

Verletzung von Patenten

Die Verletzung von Patenten aus Sicht des Patentinhabers

Die Durchsetzung von Patenten erfordert besondere Aufmerksamkeit des Patentinhabers im Markt, um mögliche Patentverletzungen frühzeitig zu erkennen. Dazu gehört beispielsweise, dass die Verkaufsabteilung, die bei Kunden und auf Messen präsent ist, das Patentportfolio des Unternehmens kennt. Bereits in diesem vorbereitenden Punkt unterstützen wir bspw. Ihren Vertrieb durch geeignete Mindmaps.

Sollten Sie auf eine mögliche Patentverletzung aufmerksam geworden sein, dann ist eine entsprechende Analyse unumgänglich. Auf diese Weise kann das Herantreten an einen möglicherweise patentverletzenden Wettbewerber genau auf den jeweiligen Einzelfall abgestimmt und eine unberechtigte Abmahnung vermieden werden.

Sollte keine außergerichtliche Einigung mit einem möglichen Patentverletzer gewünscht oder realisierbar sein, dann stehen wir Ihnen mit unserer langjährigen Erfahrung bei gerichtlichen Auseinandersetzungen zur Seite. In enger Abstimmung mit unseren Mandanten erörtern wir die Möglichkeiten zum weiteren Vorgehen, wie beispielsweise die Erwirkung einer einstweiligen Verfügung, eine mögliche Grenzbeschlagnahme sowie Geltendmachung von dem Patentinhaber zustehenden Auskunfts- und Offenlegungsansprüchen sowie deren Vor- und Nachteile im jeweiligen Einzelfall. Selbstverständlich behalten wir dabei auch einen möglichen Angriff des Schutzrechtsverletzers auf Ihr Patent im Blick, um eine Nichtigkeitsklage, also eine Überprüfung der Rechtsbeständigkeit Ihres Schutzrechts bestmöglich abzuwehren.

Die Verletzung von Patenten aus Sicht des angeblichen Patentverletzers

Nach Erhalt einer Berechtigungsanfrage oder Abmahnung ist ein geordnetes, schnelles und professionelles Vorgehen in Richtung Patentinhaber besonders wichtig, damit einerseits nicht unnötige Zugeständnisse an den Patentinhaber gemacht werden und andererseits das Risiko der Anschuldigung abgeschätzt werden kann. Hierbei unterstützen wir Sie gerne auch kurzfristig mit der Analyse der Situation aus patentrechtlicher Sicht sowie der Erörterung der weiteren Verteidigungsmöglichkeiten und -strategien. Eine übliche Verteidigungsmöglichkeit gegen einen Patentinhaber stellt hierbei immer die Erhebung einer Nichtigkeitsklage oder die Realisierung einer Umgehungslösung mit eigenem Patentschutz dar.

Zusätzlich unterstützen wir Sie auch gerne bei der Vermeidung von Patentverletzungen. Hierzu fertigen wir beispielsweise sogenannte Freedom-to-Operate-Analysen an. Diese Analysen überprüfen, ob ein von Ihnen geplantes neues Produkt die Schutzrechte Dritter verletzt. Auf diese Weise können, je nach Entwicklungsstadium Ihres Produkts, entweder alternative technische Lösungen angestrebt oder zumindest eine Risikoabschätzung für eine mögliche Auseinandersetzung mit einem Patentinhaber vorgenommen werden.
Markenrecht

Markenrecht

Im Markenrecht stehen wir Ihnen, ebenso wie bei Patenten, bereits im Vorfeld einer Markenanmeldung zur Seite. Beispielsweise beraten wir Sie schon während der Konzeption durch Übersichtsrecherchen oder Analyse des jeweiligen Zeichens auf mögliche Schutzhindernisse. Außerdem beraten wir Sie bezüglich der optimalen Anmeldestrategie aufgrund der für Sie wichtigen Länder.

Nach erfolgreicher Eintragung einer Marke stehen wir Ihnen bei der Überwachung Ihrer Marke und dadurch bei der Abwehr von Marken zur Seite, die zu nah an Ihre Marke herankommen. Dasselbe gilt für den Fall einer möglichen Markenverletzung durch einen Wettbewerber. Hierzu gehört für uns auch, dass wir im Fall einer Markenverletzung in Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten weitere Ansprüche ausgehend vom „ergänzenden Leistungsschutz“ auf Grundlage des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) prüfen.
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Jede in Deutschland von einem Arbeitnehmer getätigte und mit seinem Arbeitgeber in Zusammenhang stehende Erfindung unterliegt dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen. Demnach geht das Recht zur Anmeldung auf den Arbeitgeber automatisch über. Im Gegenzug muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer eine angemessene Vergütung zahlen.

Gerne beraten wir Sie als Arbeitgeber bei der Ermittlung der angemessenen Vergütung sowie bei möglichen Streitigkeiten mit Ihren Arbeitnehmern um die Höhe der Vergütung. In diesem Zusammenhang stehen wir selbstverständlich auch bei der Entwicklung eines Vergütungssystems für Ihr Unternehmen zur Verfügung.
Designrecht

Designrecht

Designschutz wird nach unserer Erfahrung gerade als ergänzender Schutz zu Patenten und Gebrauchsmustern immer wichtiger. Ein geschütztes Design ist dabei gerade bei der Ein- und Ausfuhr ein für den Zoll schnell bzw. einfach zu überprüfendes Schutzrecht. Daher empfehlen wir gerade im Zusammenhang mit einer Patentanmeldung für ein wichtiges Produkt immer auch die Anmeldung eines Designs zu diesem Produkt.
Gebrauchsmusterrecht

Gebrauchsmusterrecht

Das Gebrauchsmuster als „kleiner Bruder“ des Patents erfordert dieselbe genaue und präzise Vorgehensweise bei der Ausarbeitung einer Anmeldung wie ein Patent. Da es sich jedoch um ein ungeprüftes Schutzrecht handelt, muss gerade im Fall einer möglichen Schutzrechtsverletzung der Durchsetzbarkeit des Gebrauchsmusters besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Auch hier unterstützen wir Sie in unserer gewohnten Art und Weise gerne.
Lizenz- und Vertragsrecht

Lizenz- und Vertragsrecht

Grundsätzlich können Schutzrechte als Immaterialgüter Bestandteil von Verträgen sein. Schutzrechte sind dabei bspw. innerhalb eines Konzerns zwischen den einzelnen Konzerngesellschaften übertragbar oder Bestandteil von Lizenzverträgen, insbesondere wenn eine Konzerngesellschaft alle Schutzrechte des Konzerns hält.

Aber auch bei der Zusammenarbeit mit konzernfremden Dritten ist eine vertragliche Regelung zu möglicherweise entstehenden oder vorhandenen Schutzrechten wichtig, um spätere negative Überraschungen zu vermeiden. Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung stehen wir Ihnen bereits zu Beginn von Gesprächen mit Dritten bei der Überprüfung und Erstellung von Geheimhaltungsvereinbarungen (Non-Disclosure Agreements) zur Seite. Den jeweiligen Ablauf begleiten wir bis hin zu Forschungs- und Kooperationsverträgen. Auf diese Weise erarbeiten wir gemeinsam mit unseren Mandanten die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit Dritten.

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