News
Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.
Vortragsveranstaltungen im Juli 2016
Im Juli 2016 starten wir unseren After-Work-Shop „Schutzrechte – strategisch, kulturell, finanziell“. Dieser After-Work-Shop, der...
Zum neuen Markenrecht in Europa
Das neue europäische Markenrecht tritt am 23. März 2016 in Kraft. Es enthält in Art. 28 (8) UMV...
Änderung der Gebühren beim EPA zum 1. April 2016
Mit Wirkung zum 1. April 2016 ändern sich die Gebühren beim EPA. Hierbei wird ein Teil der Gebühren erhöht, wobei jedoch auch einige Gebühren unverändert geblieben sind. Beispielsweise werden die Anmeldegebühr, die Zusatzgebühr ab der 36. Seite, die Anspruchsgebühr für den 16. und jeden weiteren Anspruch bis zu einer Obergrenze von 50 sowie die Gebühr für eine Teilanmeldung der zweiten Generation nicht verändert. Erhöht werden ...
Europäische Patente für die Republik Moldau
Ab dem 1. November 2015 können die Anmelder einer europäischen Patentanmeldung ihre Anmeldung sowie das spätere europäische Patent auch in der Republik Moldau validieren....
Wichtige Änderungen in der Gemeinschaftsmarkenverordnung
Am 23. März 2016 tritt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in Kraft. Diese legt fest, dass die bisher bekannte Gemeinschaftsmarke umbenannt wird und nun Unionsmarke heißt. ...
Keine Verletzung der Marke Goldbären
Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt. ...
