News

Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.

Verletzung des Schutzumfangs bei einem runden Tablett

Das Landgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob das in der nachfolgenden Abbildung 1 beispielhaft dargestellte Tablett den Schutzumfang...
Von |16.06.2016|Kategorien: Allgemein, Design|0 Kommentare

Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-Bildmarke MEISSEN und HAUS MEISSEN

Die nachfolgend dargestellte Unionsmarke wurde für Waren in den Klassen 11, 19 und 20 angemeldet....
Von |16.06.2016|Kategorien: Marken|0 Kommentare

Angriff auf Domain-Namen ausgehend von einem Namensträger

Mit seinem Urteil vom 28. April 2016 hat der BGH den Rahmen für Ansprüche eines Namensträgers weiter konkretisiert. Demnach setzen auf § 12 Satz 1 BGB gestützte Ansprüche...
Von |16.06.2016|Kategorien: Marken|0 Kommentare

Vortragsveranstaltungen im Juli 2016

Im Juli 2016 starten wir unseren After-Work-Shop „Schutzrechte – strategisch, kulturell, finanziell“. Dieser After-Work-Shop, der...
Von |14.06.2016|Kategorien: Allgemein|0 Kommentare

Zum neuen Markenrecht in Europa

Das neue europäische Markenrecht tritt am 23. März 2016 in Kraft. Es enthält in Art. 28 (8) UMV...
Von |09.03.2016|Kategorien: Marken|0 Kommentare

Änderung der Gebühren beim EPA zum 1. April 2016

Mit Wirkung zum 1. April 2016 ändern sich die Gebühren beim EPA. Hierbei wird ein Teil der Gebühren erhöht, wobei jedoch auch einige Gebühren unverändert geblieben sind. Beispielsweise werden die Anmeldegebühr, die Zusatzgebühr ab der 36. Seite, die Anspruchsgebühr für den 16. und jeden weiteren Anspruch bis zu einer Obergrenze von 50 sowie die Gebühr für eine Teilanmeldung der zweiten Generation nicht verändert. Erhöht werden ...
Von |11.02.2016|Kategorien: Patent|0 Kommentare