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Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.

BPatG Leitsatzentscheidung Tongeber

Im Rahmen dieses Falls hat sich das Bundespatentgericht mit der Frage beschäftigt, wie es zu handhaben ist, wenn eine technische Lösung...
Von |17.06.2016|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Verletzung des Schutzumfangs bei einem runden Tablett

Das Landgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob das in der nachfolgenden Abbildung 1 beispielhaft dargestellte Tablett den Schutzumfang...
Von |16.06.2016|Kategorien: Allgemein, Design|0 Kommentare

Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-Bildmarke MEISSEN und HAUS MEISSEN

Die nachfolgend dargestellte Unionsmarke wurde für Waren in den Klassen 11, 19 und 20 angemeldet....
Von |16.06.2016|Kategorien: Marken|0 Kommentare

Angriff auf Domain-Namen ausgehend von einem Namensträger

Mit seinem Urteil vom 28. April 2016 hat der BGH den Rahmen für Ansprüche eines Namensträgers weiter konkretisiert. Demnach setzen auf § 12 Satz 1 BGB gestützte Ansprüche...
Von |16.06.2016|Kategorien: Marken|0 Kommentare

Vortragsveranstaltungen im Juli 2016

Im Juli 2016 starten wir unseren After-Work-Shop „Schutzrechte – strategisch, kulturell, finanziell“. Dieser After-Work-Shop, der...
Von |14.06.2016|Kategorien: Allgemein|0 Kommentare

Zum neuen Markenrecht in Europa

Das neue europäische Markenrecht tritt am 23. März 2016 in Kraft. Es enthält in Art. 28 (8) UMV...
Von |09.03.2016|Kategorien: Marken|0 Kommentare