News
Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.
Einheitlichkeit des Schutzgegenstandes im Designrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Design, das Farbkontraste ...
Erste Gewährleistungsmarke eingetragen – Effekt des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes
Im Juli 2019 wurde mit dem "Grünen Knopf" unter der Nummer ...
Einfluss eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte in Europa
Im Hinblick auf die Auswirkungen eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte ist zunächst ...
Entwicklung der Patent-Anmeldezahlen im internationalen Vergleich
Ausgehend von unseren letzten Artikeln zu den Anmeldezahlen beim EPA und DPMA ist auch ein internationaler Vergleich der Anmeldezahlen zwischen EPA, USPTO und chinesischem Patentamt interessant. Während 2017 ...
Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom EPA
Das Europäische Patentamt konnte 2018 einen weiteren deutlichen Anstieg bei der Anzahl der eingereichten Patentanmeldungen verzeichnen. So wurde ein Anstieg von ...
Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom DPMA
2018 gingen 67.895 Patentanmeldungen beim DPMA ein, eine im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 % höhere Anzahl. Die Zahl der abgeschlossenen Prüfungsverfahren...
