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Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.

Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2017 zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben...
Von |29.11.2017|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2017 zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben...
Von |29.11.2017|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2016 vom DPMA

Das DPMA verzeichnet 2016 eine weitere Zunahme bei der Anzahl der neu eingereichten Patentanmeldungen. Im Vergleich zu 2015 nahm die Anmeldezahl um...
Von |29.05.2017|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2016 vom EPA

In 2016 bleibt die Zahl der beim Europäischen Patentamt eingereichten Patentanmeldungen unverändert hoch. Im vergangen Jahr wurden gemäß dem aktuellen Jahresbericht...
Von |29.05.2017|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Fortsetzung der Vortragsveranstaltungen im November 2016

Im November 2016 findet eine weitere Reihe unseres After-Work-Shops „Schutzrechte – strategisch, kulturell, finanziell“ statt. Dieser...
Von |07.10.2016|Kategorien: Allgemein|0 Kommentare

BPatG Leitsatzentscheidung Bohrhilfe

Im vorliegenden Fall enthielt das erteilte Patent nur Verfahrensansprüche zur Erstellung einer Vorrichtung, hier einer Bohrhilfe für ein Zahnimplantat. Der Gegenstand...
Von |17.06.2016|Kategorien: Patent|0 Kommentare