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Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.

Entwicklung der Patent-Anmeldezahlen im internationalen Vergleich

Ausgehend von unseren letzten Artikeln zu den Anmeldezahlen beim EPA und DPMA ist auch ein internationaler Vergleich der Anmeldezahlen zwischen EPA, USPTO und chinesischem Patentamt interessant. Während 2017 ...
Von |09.05.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom EPA

Das Europäische Patentamt konnte 2018 einen weiteren deutlichen Anstieg bei der Anzahl der eingereichten Patentanmeldungen verzeichnen. So wurde ein Anstieg von ...
Von |24.04.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom DPMA

2018 gingen 67.895 Patentanmeldungen beim DPMA ein, eine im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 % höhere Anzahl. Die Zahl der abgeschlossenen Prüfungsverfahren...
Von |24.04.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2017 vom EPA

2017 verzeichnete das Europäische Patentamt eine erneut gestiegene Anzahl an eingereichten Patentanmeldungen. So wurden 2017...
Von |23.04.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2017 vom DPMA

Das DPMA verzeichnet 2017 eine konstant hohe Anzahl bei den neu eingereichten Patentanmeldungen. Im Vergleich zu 2016 nahm ...
Von |23.04.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2017 zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben...
Von |29.11.2017|Kategorien: Patent|0 Kommentare