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Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.

Einheitlichkeit des Schutzgegenstandes im Designrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Design, das Farbkontraste ...
Von |18.10.2019|Kategorien: Allgemein, Design|0 Kommentare

Erste Gewährleistungsmarke eingetragen – Effekt des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes

Im Juli 2019 wurde mit dem "Grünen Knopf" unter der Nummer ...
Von |01.10.2019|Kategorien: Marken|0 Kommentare

Einfluss eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte in Europa

Im Hinblick auf die Auswirkungen eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte ist zunächst ...
Von |05.07.2019|Kategorien: Allgemein, Design, Marken, Patent|0 Kommentare

Entwicklung der Patent-Anmeldezahlen im internationalen Vergleich

Ausgehend von unseren letzten Artikeln zu den Anmeldezahlen beim EPA und DPMA ist auch ein internationaler Vergleich der Anmeldezahlen zwischen EPA, USPTO und chinesischem Patentamt interessant. Während 2017 ...
Von |09.05.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom EPA

Das Europäische Patentamt konnte 2018 einen weiteren deutlichen Anstieg bei der Anzahl der eingereichten Patentanmeldungen verzeichnen. So wurde ein Anstieg von ...
Von |24.04.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare

Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom DPMA

2018 gingen 67.895 Patentanmeldungen beim DPMA ein, eine im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 % höhere Anzahl. Die Zahl der abgeschlossenen Prüfungsverfahren...
Von |24.04.2019|Kategorien: Patent|0 Kommentare