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Aktuelle Informationen aus den verschiedensten Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes finden Sie in den folgenden Beiträgen.
Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2017 zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben...
Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2017 zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben...
Aktuelle Anmeldezahlen 2016 vom DPMA
Das DPMA verzeichnet 2016 eine weitere Zunahme bei der Anzahl der neu eingereichten Patentanmeldungen. Im Vergleich zu 2015 nahm die Anmeldezahl um...
Aktuelle Anmeldezahlen 2016 vom EPA
In 2016 bleibt die Zahl der beim Europäischen Patentamt eingereichten Patentanmeldungen unverändert hoch. Im vergangen Jahr wurden gemäß dem aktuellen Jahresbericht...
Fortsetzung der Vortragsveranstaltungen im November 2016
Im November 2016 findet eine weitere Reihe unseres After-Work-Shops „Schutzrechte – strategisch, kulturell, finanziell“ statt. Dieser...
BPatG Leitsatzentscheidung Bohrhilfe
Im vorliegenden Fall enthielt das erteilte Patent nur Verfahrensansprüche zur Erstellung einer Vorrichtung, hier einer Bohrhilfe für ein Zahnimplantat. Der Gegenstand...
