Die nachfolgend dargestellte Unionsmarke wurde für Waren in den Klassen 11, 19 und 20 angemeldet.

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Hiergegen wurde Widerspruch erhoben aus:

  1. der Unionswortmarken MEISSEN mit Waren in den Klassen 11, 14 und 21,
  2. der Unionswortmarke MEISSENER PORZELLAN mit Waren in den Klassen 11, 14 und 21,
  3. der deutschen Wortmarke HAUS MEISSEN mit Waren in den Klassen 19, 21 und 24,
  4. der deutschen Wort-Bildmarke defaultjpg mit Waren in den Klassen 11, 14, 19, 20, 21 und 34,
  5. der deutschen Wortmarke MEISSENER PORZELLAN mit Waren in den Klassen 11, 14, 15, 16, 20, 21, 28 und 34 sowie
  6. der deutschen Wortmarke MEISSEN mit Waren und Dienstleistungen in den Klassen 21 und 37.

 

1. Warenähnlichkeit

  1. Für die älteren deutschen Marken MEISSEN (Punkt 6) und MEISSENER PORZELLAN (Punkt 5) konnte für die relevanten Waren keine ernsthafte Benutzung nachgewiesen werden.
  2. Eine Warenähnlichkeit zwischen den Waren der Klasse 11 der jüngeren Marke und den Waren der älteren Unionsmarken (Punkte 1 und 2) ist gemäß EuG nicht gegeben.
  3. Im Ergebnis kommt das EuG zu der Auffassung, dass nur die von der angemeldeten Marke erfassten Waren der Klassen 11 und 19 sowie die von der älteren Marke HAUS MEISSEN (Punkt 3) erfassten Waren der Klasse 19 identisch oder in geringem Grad ähnlich sind. Daher hat das EuG den Zeichenvergleich auch auf den Vergleich der angemeldeten Marke mit der älteren Marke HAUS MEISSEN beschränkt.

2. Zeichenähnlichkeit

Insgesamt kommt das EuG zu dem Ergebnis, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen eine unterdurchschnittliche bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit aufweisen. Dies begründet das EuG damit, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen in dem Bestandteil MEISSEN zwar übereinstimmen, sich aber durch das grafische Element der angemeldeten Marke und dem Bestandteil Haus der älteren Marke unterscheiden.

3. Ergebnis

  1. Da die einander gegenüberstehenden Zeichen eine unterdurchschnittliche bildliche, klangliche und begriffliche Ähnlichkeit aufweisen und die ältere Marke keine hohe Kennzeichnungskraft hat kann gemäß dem Urteil zwischen ihnen keine Verwechslungsgefahr bestehen, und zwar weder für die identischen Waren noch für die im geringen Maß ähnlichen Waren.
  2. Der Nachweis, dass die Gefahr einer Beeinträchtigung oder einer unlauteren Ausnutzung der Wertschätzung der älteren Marke MEISSEN durch die jüngere Marke besteht, konnte gemäß EuG ebenfalls nicht erbracht werden.

 

Urteil des EuG in der Rechtssache T-789/14 vom 14. Juni 2016