Einfluss eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte in Europa

Im Hinblick auf die Auswirkungen eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte ist zunächst ...

Entwicklung der Patent-Anmeldezahlen im internationalen Vergleich

Ausgehend von unseren letzten Artikeln zu den Anmeldezahlen beim EPA und DPMA ist auch ein internationaler Vergleich der Anmeldezahlen zwischen EPA, USPTO und chinesischem Patentamt interessant. Während 2017 ...

Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom EPA

Das Europäische Patentamt konnte 2018 einen weiteren deutlichen Anstieg bei der Anzahl der eingereichten Patentanmeldungen verzeichnen. So wurde ein Anstieg von ...

Aktuelle Anmeldezahlen 2018 vom DPMA

2018 gingen 67.895 Patentanmeldungen beim DPMA ein, eine im Vergleich zum Vorjahr um 0,3 % höhere Anzahl. Die Zahl der abgeschlossenen Prüfungsverfahren...

Aktuelle Anmeldezahlen 2017 vom EPA

2017 verzeichnete das Europäische Patentamt eine erneut gestiegene Anzahl an eingereichten Patentanmeldungen. So wurden 2017...

Aktuelle Anmeldezahlen 2017 vom DPMA

Das DPMA verzeichnet 2017 eine konstant hohe Anzahl bei den neu eingereichten Patentanmeldungen. Im Vergleich zu 2016 nahm ...

Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2017 zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben...

Schutzfähigkeit von dreidimensionalen Formmarken für Traubenzucker

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 18. Oktober 2017 zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben...

Aktuelle Anmeldezahlen 2016 vom DPMA

Das DPMA verzeichnet 2016 eine weitere Zunahme bei der Anzahl der neu eingereichten Patentanmeldungen. Im Vergleich zu 2015 nahm die Anmeldezahl um...

Aktuelle Anmeldezahlen 2016 vom EPA

In 2016 bleibt die Zahl der beim Europäischen Patentamt eingereichten Patentanmeldungen unverändert hoch. Im vergangen Jahr wurden gemäß dem aktuellen Jahresbericht...