Erste Gewährleistungsmarke eingetragen – Effekt des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes

Im Juli 2019 wurde mit dem "Grünen Knopf" unter der Nummer ...

Einfluss eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte in Europa

Im Hinblick auf die Auswirkungen eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte ist zunächst ...

Keine Verwechslungsgefahr zwischen der Wort-Bildmarke MEISSEN und HAUS MEISSEN

Die nachfolgend dargestellte Unionsmarke wurde für Waren in den Klassen 11, 19 und 20 angemeldet....

Angriff auf Domain-Namen ausgehend von einem Namensträger

Mit seinem Urteil vom 28. April 2016 hat der BGH den Rahmen für Ansprüche eines Namensträgers weiter konkretisiert. Demnach setzen auf § 12 Satz 1 BGB gestützte Ansprüche...

Zum neuen Markenrecht in Europa

Das neue europäische Markenrecht tritt am 23. März 2016 in Kraft. Es enthält in Art. 28 (8) UMV...

Wichtige Änderungen in der Gemeinschaftsmarkenverordnung

Am 23. März 2016 tritt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in Kraft. Diese legt fest, dass die bisher bekannte Gemeinschaftsmarke umbenannt wird und nun Unionsmarke heißt. ...

Keine Verletzung der Marke Goldbären

Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt. ...

Sparkassen Rot

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. ...

Auseinandersetzungen zu abstrakten Farbmarken

Abstrakte Farbmarken – also eine einzelne Farbe als solche ohne figürliche Begrenzung – sind seit Jahren begehrte Identifikationsmittel für Firmen. Denn generell kann man den ausgewählten Farben eine Unterscheidungseignung nicht absprechen. Diese Einschätzung wird gerade durch die in den Verkehrskreisen erzielte Akzeptanz von bestimmten Farben als herkunftsweisendes Kennzeichen für bestimmte Waren und ...

Verwechslungsgefahr zwischen SKYPE und SKY

In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wort- und Bildzeichen SKYPE als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich der Ausstattung von Audio- und Videogeräten, der Telefonie und der Fotografie sowie für IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Software, der Einrichtung von Websites ...