Die nachfolgend dargestellte Unionsmarke wurde für Waren in den Klassen 11, 19 und 20 angemeldet....

Mit seinem Urteil vom 28. April 2016 hat der BGH den Rahmen für Ansprüche eines Namensträgers weiter konkretisiert. Demnach setzen auf § 12 Satz 1 BGB gestützte Ansprüche...

Das neue europäische Markenrecht tritt am 23. März 2016 in Kraft. Es enthält in Art. 28 (8) UMV...

Am 23. März 2016 tritt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in Kraft. Diese legt fest, dass die bisher bekannte Gemeinschaftsmarke umbenannt wird und nun Unionsmarke heißt. ...

Der unter anderem für das Marken- und Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokoladenfigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung ihrer Fruchtgummiprodukte darstellt. ...

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Streit um die Verwendung der Farbe Rot durch die Bank Santander vor dem Oberlandesgericht neu verhandelt werden muss. ...

Abstrakte Farbmarken – also eine einzelne Farbe als solche ohne figürliche Begrenzung – sind seit Jahren begehrte Identifikationsmittel für Firmen. Denn generell kann man den ausgewählten Farben eine Unterscheidungseignung nicht absprechen. Diese Einschätzung wird gerade durch die in den Verkehrskreisen erzielte Akzeptanz von bestimmten Farben als herkunftsweisendes Kennzeichen für bestimmte Waren und ...

In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wort- und Bildzeichen SKYPE als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich der Ausstattung von Audio- und Videogeräten, der Telefonie und der Fotografie sowie für IT-Dienstleistungen im Zusammenhang mit Software, der Einrichtung von Websites ...