Einheitlichkeit des Schutzgegenstandes im Designrecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Design, das Farbkontraste ...

Einfluss eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte in Europa

Im Hinblick auf die Auswirkungen eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte ist zunächst ...

Verletzung des Schutzumfangs bei einem runden Tablett

Das Landgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob das in der nachfolgenden Abbildung 1 beispielhaft dargestellte Tablett den Schutzumfang...