Einheitlichkeit des Schutzgegenstandes im Designrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Design, das Farbkontraste ...
Einfluss eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte in Europa
Im Hinblick auf die Auswirkungen eines möglichen BREXIT auf gewerbliche Schutzrechte ist zunächst ...
Verletzung des Schutzumfangs bei einem runden Tablett
Das Landgericht Düsseldorf hatte zu entscheiden, ob das in der nachfolgenden Abbildung 1 beispielhaft dargestellte Tablett den Schutzumfang...
